Während der Präsident der Republik Zypern sich in den Vereinigten Staaten von einer Herzoperation erholt, hat sein Gegenüber im Norden der Insel das Wort ergriffen. Derviş Eroğlu, Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, wandte sich in einem Brief an UN-Generalsekretär Ban Ki-moon und forderte Nikos Anastasiades auf, an den Verhandlungstisch zurückzukehren. Das Schreiben ist inzwischen als offizielles UN-Dokument veröffentlicht worden.
Dass sich ein Staatsoberhaupt schriftlich an den Generalsekretär der Vereinten Nationen wendet, ist im zyprischen Konflikt keine Ausnahme, sondern ein bewährtes diplomatisches Instrument. Briefe dieser Art werden als Dokumente in den UN-Registern geführt, können von den Mitgliedstaaten eingesehen werden und dienen oft dazu, die eigene Sicht der Dinge aktenkundig zu machen. Eroğlu nutzt diesen Weg, um seine Position nicht nur gegenüber der Gegenseite, sondern auch gegenüber der internationalen Gemeinschaft darzulegen.
Im Zentrum seiner Klage steht ein Punkt, der die nordzyprische Politik seit Jahrzehnten beschäftigt: Die griechisch-zyprische Seite beanspruche weiterhin, für die gesamte Insel zu sprechen, und bekomme diesen Anspruch international auch zugestanden. Aus Sicht Eroğlus untergräbt das die Idee einer Verhandlung zwischen zwei Gleichberechtigten.
Der Vorwurf des Alleinvertretungsanspruchs
Um den Vorwurf einzuordnen, hilft ein Blick zurück. Die Republik Zypern wurde 1960 als gemeinsamer Staat von Griechen und Türken gegründet, mit einer sorgfältig austarierten Machtteilung. Dieses Gefüge zerbrach nach den Unruhen um die Jahreswende 1963/64; türkische Zyprer schieden aus den Staatsorganen aus, und die Regierung wurde faktisch von der griechisch-zyprischen Seite weitergeführt. Mehr dazu finden Sie in unserem Beitrag über den Bürgerkrieg und Weihnachten auf Zypern 1963.
Seither argumentiert die türkisch-zyprische Seite, die international anerkannte Regierung vertrete nur noch einen Teil der Bevölkerung, nehme aber die Rolle des Gesamtstaates ein. Die griechisch-zyprische Seite verweist dagegen auf die völkerrechtliche Kontinuität der Republik Zypern, die Mitglied der Vereinten Nationen und seit 2004 der Europäischen Union ist. Der Nordteil, 1983 als Türkische Republik Nordzypern ausgerufen, wird international bislang nur von der Türkei anerkannt.
Verhandeln kann nur, wer den anderen als gleichberechtigten Partner am Tisch akzeptiert – genau an dieser Frage entscheidet sich auf Zypern seit Jahrzehnten vieles.
Anastasiades in den USA – ein Stillstand aus medizinischen Gründen
Der Zeitpunkt des Appells ist bemerkenswert. Nikos Anastasiades hält sich nach einer Herzoperation in den Vereinigten Staaten zur medizinischen Behandlung auf. Der Verhandlungsprozess ruht damit auch aus ganz menschlichen Gründen. Eroğlus Aufforderung, zum Tisch zurückzukehren, bezieht sich allerdings auf mehr als diese Abwesenheit: Er sieht die Gespräche generell als ins Stocken geraten.
Ob man den Brief als sachliche Mahnung oder als taktischen Schachzug liest, hängt vom Standpunkt ab. Beobachter weisen darauf hin, dass Appelle dieser Art im zyprischen Alltag der Diplomatie oft zwei Zwecke zugleich erfüllen: Sie signalisieren Gesprächsbereitschaft und weisen gleichzeitig der Gegenseite die Verantwortung für den Stillstand zu. Beide Seiten haben dieses Muster über die Jahre immer wieder bedient.
Der UN-Sondergesandte Eide wird erwartet
Parallel dazu soll der UN-Sondergesandte Eide auf die Insel reisen, um weitere Sondierungsgespräche zu führen. Sondierungen sind in solchen Prozessen keine Verhandlungen im eigentlichen Sinn. Sie dienen dazu, auszuloten, welche Positionen beide Seiten tatsächlich einnehmen, wo Spielraum besteht und unter welchen Bedingungen eine neue Gesprächsrunde sinnvoll wäre.
Typische Aufgaben eines solchen Gesandten sind:
- getrennte Gespräche mit beiden Führungen zu führen und deren Prioritäten zu erfassen,
- Vorschläge für ein gemeinsames Dokument zu den Grundsätzen einer Lösung vorzubereiten,
- dem Generalsekretär über Fortschritte und Hindernisse zu berichten,
- den Boden für Treffen der beiden Verhandlungsführer zu bereiten.
Dass die Vereinten Nationen gerade jetzt aktiv bleiben, zeigt, dass sie die Lage trotz der gesundheitlich bedingten Pause nicht sich selbst überlassen wollen.
Die Kernfragen einer Lösung
Seit Jahren kreisen die Gespräche um dieselben Themen. Das erklärte Ziel ist eine bizonale, bikommunale Föderation mit politischer Gleichheit beider Volksgruppen. Wie diese konkret aussehen soll, ist weiter offen. Umstritten sind unter anderem:
- die Machtteilung und die Frage, wie Entscheidungen im Bundesstaat getroffen werden,
- Gebietsanpassungen zwischen den beiden Teilen der Insel,
- Eigentumsfragen und Entschädigungen für Vertriebene,
- Sicherheitsgarantien und die Rolle der Garantiemächte,
- die Zukunft der Truppenpräsenz auf der Insel.
Der gescheiterte Annan-Plan von 2004 bleibt dabei ein Referenzpunkt. Damals stimmten die türkischen Zyprer mehrheitlich zu, die griechischen Zyprer lehnten ab. Wie sich die Stimmung seither entwickelt hat, beleuchtet unser Beitrag Südzyprer für Föderation und gegen Annan-Plan.
Zwischen Symbolik und Substanz
Der zyprische Konflikt wird nicht nur an Verhandlungstischen ausgetragen, sondern auch in Erinnerungskultur und Symbolpolitik. Gedenkveranstaltungen, Trauerfeiern und Jahrestage prägen das Klima, in dem Gespräche stattfinden. Auf türkisch-zyprischer Seite wird etwa an die Opfer früherer Gewalt erinnert, wie unser Bericht über das Staatsbegräbnis für Opfer des Taşkent-Massakers zeigt, oder an den Gründer des Nordens, Rauf Denktaş, wie in Nordzypern gedenkt seines Gründers Denktaş nachzulesen ist.
Gleichzeitig gibt es Gesten der Annäherung, etwa gemeinsame Auftritte religiöser Würdenträger, über die wir im Beitrag Treffen der religiösen und politischen Oberhäupter berichtet haben. Und auch Initiativen aus der Zivilgesellschaft werden wahrgenommen, wie die Debatte um zyprische Kandidaten für den Friedensnobelpreis zeigt.
Was jetzt zu erwarten ist
Kurzfristig dürfte sich wenig bewegen, solange Anastasiades in medizinischer Behandlung ist. Mittelfristig kommt es auf zwei Dinge an: auf die Sondierungen des UN-Gesandten und auf die Frage, ob beide Seiten bereit sind, die Sprache der gegenseitigen Schuldzuweisung zu verlassen. Eroğlus Brief macht deutlich, dass er den Alleinvertretungsanspruch als zentrales Hindernis betrachtet; die Gegenseite wird dies vermutlich anders sehen.
Für die Menschen auf der Insel ist der Stillstand mehr als ein diplomatisches Problem. Er bedeutet fortdauernde Teilung, offene Eigentumsfragen und die Ungewissheit, ob die Generation, die den Konflikt erlebt hat, noch eine Lösung erleben wird. Der Brief an Ban Ki-moon ändert daran zunächst nichts – er ist aber ein Zeichen, dass die Frage des Verhandlungstisches weiterhin auf der Tagesordnung steht.