Im Frühjahr 2004 hatte Zypern die Chance, nach drei Jahrzehnten der Teilung wieder ein Staat zu werden. Sie scheiterte an der Abstimmung im Süden der Insel. Zehn Jahre später zeigt eine Umfrage der Zeitung Phileleftheros ein bemerkenswertes Bild: Die Mehrheit der griechischen Zyprer steht weiterhin zu ihrem damaligen „Nein“. Zugleich wünscht sich ein großer Teil von ihnen eine föderale Lösung.
Der Volksentscheid vom April 2004
Der Plan trägt den Namen des damaligen UN-Generalsekretärs Kofi Annan. Er sah vor, aus der geteilten Insel einen föderalen Staat aus zwei Teilstaaten zu formen. Beide Volksgruppen sollten darüber getrennt abstimmen, und nur ein doppeltes „Ja“ hätte die Wiedervereinigung ermöglicht.
Am 24. April 2004 war das Ergebnis eindeutig, aber gegensätzlich. Im Norden, in der Türkischen Republik Nordzypern, stimmten rund 65 Prozent der türkischen Zyprer für die Vereinigung zu einem föderalen Inselstaat. Im Süden lehnten dagegen etwa 75 Prozent der griechischen Zyprer den Plan ab. Damit war die Wiedervereinigung gescheitert, bevor sie begonnen hatte.
Viele Beobachter betrachten den Annan-Plan bis heute als die einzige wirklich konkrete Gelegenheit, die Teilung zu beenden. Er hätte zugleich den Aussöhnungswillen beider Gemeinschaften sichtbar gemacht. Dass ausgerechnet die türkischen Zyprer damals mehrheitlich zustimmten, verlieh dem Ergebnis eine besondere Ironie.
Warum die Teilung so tief sitzt
Um das Votum zu verstehen, hilft ein Blick zurück. Die Spannungen zwischen den Volksgruppen reichen bis in die frühen Jahre der Republik. Gewalt und Misstrauen prägten die Zeit nach 1963, wie unser Beitrag zum Bürgerkrieg und Weihnachten auf Zypern 1963 zeigt. 1974 folgten Putsch und türkische Intervention, die Insel wurde faktisch geteilt, und Zehntausende verloren ihre Häuser.
Diese Erfahrungen sitzen auf beiden Seiten tief. Dazu gehören die Erinnerung an die Vertreibung, an vermisste Angehörige und an Massaker, etwa das Staatsbegräbnis für Opfer des Taşkent-Massakers in Erinnerung ruft. Jede Gemeinschaft pflegt ihre eigene Erzählung des Konflikts, und jede fürchtet, bei einer Einigung zu viel zu verlieren.
Die Gründe des „Nein“ im Süden
Die Kritik am Annan-Plan war vielschichtig. Viele griechische Zyprer sorgten sich um Sicherheit und Garantien, also um die Frage, ob türkische Truppen und Interventionsrechte bestehen bleiben würden. Andere störten sich an den Regelungen zu Eigentum und Rückkehr, die nach ihrem Empfinden den Vertriebenen zu wenig Gerechtigkeit boten. Hinzu kamen Befürchtungen, der Staat wäre wegen der komplizierten Machtteilung kaum handlungsfähig.
Auch der Zeitpunkt spielte eine Rolle. Der EU-Beitritt Zyperns stand unmittelbar bevor, und manche glaubten, die Republik könne aus einer stärkeren Position heraus verhandeln. Dieses Kalkül ging aus Sicht der Kritiker des „Nein“ nicht auf. Zypern trat der Europäischen Union am 1. Mai 2004 bei, aber nur der von der Regierung kontrollierte Süden wendet das EU-Recht tatsächlich an.
Der Annan-Plan war die einzige reale Gelegenheit, der Teilung ein Ende zu setzen und den Aussöhnungswillen beider Völker zu zeigen.
Was die Umfrage zehn Jahre später zeigt
Zehn Jahre nach dem Referendum hat sich die Haltung der griechischen Zyprer kaum verändert. Nach der Umfrage von Phileleftheros halten 60 Prozent der Südzyprer die Ablehnung des Plans weiterhin für richtig. Immerhin 40 Prozent der Befragten bedauern das Ergebnis von 2004. Das ist eine erhebliche Minderheit, die zeigt, dass die Frage keineswegs abgeschlossen ist.
Bemerkenswert ist dabei der scheinbare Widerspruch. Die Menschen lehnen mehrheitlich einen konkreten Plan ab, wünschen sich aber überwiegend eine Lösung der Zypernfrage. Auf die Frage nach dem idealen Modell fielen die Antworten entsprechend unterschiedlich aus. Die Föderation blieb dabei ein zentraler Bezugspunkt, auch wenn die Details der Ausgestaltung umstritten sind. Dahinter steht ein Muster: Zustimmung zum Ziel bedeutet noch keine Zustimmung zu jedem Weg.
Mögliche Lösungsmodelle im Überblick
- Bizonale, bikommunale Föderation: das Modell, auf das sich beide Seiten und die Vereinten Nationen grundsätzlich verständigt haben.
- Zentralisierter Einheitsstaat: die Forderung nach einem Staat mit starker Zentralregierung, die auf türkisch-zyprischer Seite kaum Rückhalt findet.
- Zwei getrennte Staaten: die Anerkennung der Teilung, die international abgelehnt wird.
- Status quo: das Fortbestehen der bisherigen Lage ohne Einigung.
Verhandlungen und politische Signale
Seit 2004 hat es mehrere Anläufe gegeben, wieder an den Verhandlungstisch zu kommen. Politische Führer der Insel haben immer wieder Gesprächsangebote gemacht, etwa im Beitrag Eroğlu ruft Anastasiades zum Verhandlungstisch dokumentiert. Zugleich wurde der Dialog durch symbolische Gesten gestützt. Das Treffen der religiösen und politischen Oberhäupter zeigte, dass Vertreter beider Gemeinschaften miteinander sprechen können.
Auch das Erbe der Führungsfiguren bleibt präsent. Der Umgang mit der Vergangenheit, wie er etwa beim Gedenken an Rauf Denktaş sichtbar wird, prägt die Erwartungen der Menschen. Wer Frieden will, muss diese Erinnerungskulturen ernst nehmen, ohne sich von ihnen blockieren zu lassen. Initiativen aus der Zivilgesellschaft, über die wir auch im Zusammenhang mit Kandidaten für den Friedensnobelpreis berichtet haben, tragen dazu bei.
Was daraus folgt
Die Umfrage lässt zwei Lesarten zu. Pessimisten sehen darin den Beweis, dass die Positionen festgefahren sind: Die Mehrheit im Süden steht zu ihrem Nein, und im Norden herrscht Enttäuschung über das damalige Ergebnis. Optimisten verweisen auf die 40 Prozent, die das Scheitern bedauern, und auf die anhaltende Zustimmung zu föderalen Ideen.
Fest steht, dass eine Lösung nur tragfähig ist, wenn sie von beiden Gemeinschaften getragen wird. Das Referendum von 2004 hat gezeigt, dass ein von außen entworfener Kompromiss nicht genügt. Er braucht Vertrauen, klare Sicherheitsgarantien, eine faire Regelung der Eigentumsfragen und eine Bevölkerung, die ihn als ihren eigenen Weg versteht. Bis dahin bleibt die Zypernfrage das, was sie seit Jahrzehnten ist: eine offene Wunde, aber auch eine Aufgabe, an der beide Seiten weiterarbeiten.