Wenn die Türkei einen Empfang in New York gibt, richtet sich der Blick auch nach Nikosia, genauer: in den Norden der Insel. Anlässlich des nichtständigen Sitzes der Türkei im UN-Sicherheitsrat reiste Nordzyperns Präsident Derviş Eroğlu in die Vereinigten Staaten. Am Rande des Termins nutzte er die Gelegenheit zu Gesprächen, die vor allem einem Thema galten: der Wiederaufnahme der Zypern-Verhandlungen im Herbst.
Anlass der Reise: Die Türkei im Sicherheitsrat
Der Sicherheitsrat der Vereinten Nationen besteht aus fünf ständigen Mitgliedern mit Vetorecht und zehn nichtständigen Mitgliedern, die von der Generalversammlung jeweils für zwei Jahre gewählt werden. Die Türkei hatte einen dieser zeitweiligen Sitze errungen. Aus diesem Anlass lud der türkische Staatschef Abdullah Gül zu einem Empfang in der amerikanischen Metropole ein.
Für Ankara ist ein solcher Sitz ein diplomatischer Prestigegewinn. Er bietet die Möglichkeit, bei Fragen von Krieg und Frieden unmittelbar mitzureden, Resolutionen zu beeinflussen und Kontakte zu pflegen, die im normalen Tagesgeschäft schwerer zu knüpfen wären. Ein Empfang am Rande der UN-Aktivitäten ist dabei weniger Protokollpflicht als Netzwerkpflege: Delegationen aus vielen Staaten treffen sich in ungezwungener Atmosphäre.
Eroğlu und Außenminister Nami in den USA
Zu diesem Empfang reiste der Präsident der Türkischen Republik Nordzypern, Derviş Eroğlu, nach New York. Begleitet wurde er von seinem Minister für Äußeres, Özdil Nami. Die Anwesenheit des Außenministers unterstreicht, dass die Reise nicht nur symbolischen Charakter hatte, sondern auch als diplomatische Arbeitsreise angelegt war.
Die Teilnahme ist zugleich ein Zeichen der engen Bindung zwischen Nordzypern und der Türkei. Die Türkische Republik Nordzypern wird völkerrechtlich nur von Ankara anerkannt, weshalb Veranstaltungen im Umfeld der Türkei für ihre politische Führung eine seltene Bühne auf internationalem Parkett darstellen. Gelegenheiten, mit Vertretern anderer Staaten ins Gespräch zu kommen, sind für sie nicht selbstverständlich.
Begegnungen am Rande der Vereinten Nationen
Das Oberhaupt des türkischsprachigen Nordens der Insel traf in New York auch den Emir von Katar sowie den Außenminister von Aserbaidschan. Beide Länder gelten als der Türkei politisch und wirtschaftlich nahestehend. Aserbaidschan verbindet mit Ankara eine enge, oft als „ein Volk, zwei Staaten“ beschriebene Partnerschaft, Katar ist ein einflussreicher Akteur in der Golfregion mit großem finanziellem Gewicht.
Gespräche am Rande großer Konferenzen entstehen oft ungeplant, doch gerade dort werden Positionen abgetastet und Kontakte gefestigt.
Welche konkreten Zusagen in diesen Unterredungen gemacht wurden, ist den vorliegenden Angaben nicht zu entnehmen. Berichtet wurde, dass die Gespräche der Lage auf der Insel und den Aussichten der Verhandlungen galten. Für Nordzypern ist es wichtig, bei befreundeten Staaten Verständnis für den eigenen Standpunkt zu finden, auch wenn daraus keine formelle Anerkennung folgt.
Im Mittelpunkt: Die Verhandlungen im Herbst
Hauptthema war die Wiederaufnahme der Gespräche zwischen den beiden zyprischen Seiten im Herbst. Seit der Teilung der Insel im Jahr 1974 versuchen die Vereinten Nationen mit Unterbrechungen, eine Lösung zu vermitteln. Der Annan-Plan scheiterte 2004 an einem Referendum, bei dem die griechischzyprische Seite ihn mehrheitlich ablehnte, während die türkischzyprische Seite zustimmte. Seither wurde immer wieder verhandelt, ohne dass ein Durchbruch gelang.
Die zentralen Streitpunkte
- Die künftige Regierungsstruktur, meist als bizonale, bikommunale Föderation gedacht, und die Frage der politischen Gleichberechtigung.
- Eigentumsfragen und Entschädigung für Besitz, der 1974 verlassen wurde.
- Gebietsfragen und die künftigen Grenzen der beiden Teilstaaten.
- Sicherheitsgarantien und die Rolle der Garantiemächte, darunter die Türkei.
Eroğlu vertrat in der Vergangenheit eine Linie, die auf der Gleichberechtigung beider Seiten und der Fortsetzung bereits erreichter Verhandlungsergebnisse beharrte. Die Gespräche in New York dienten daher auch dazu, den Boden für den Herbst zu bereiten und Unterstützung im Kreis befreundeter Staaten zu sondieren.
Einordnung: Was die Reise bedeutet
Für sich genommen ist ein Staatsbesuch dieser Art kein politischer Wendepunkt. Er zeigt aber, wie eng die Zypernfrage mit der internationalen Diplomatie verwoben ist. Der UN-Sicherheitsrat hat über Jahrzehnte hinweg Resolutionen zu Zypern verabschiedet und die Friedenstruppe UNFICYP auf der Insel verlängert. Ein Land wie die Türkei, das als Garantiemacht direkt beteiligt ist und nun im Rat sitzt, hat dort eine besondere Stimme.
Kritiker sehen in der engen Anlehnung Nordzyperns an Ankara eine Einschränkung der Eigenständigkeit, Befürworter betonen, dass der Norden ohne diese Unterstützung international noch isolierter wäre. Beide Sichtweisen gehören zum Bild, wenn man die Reise bewertet. Ob die Kontakte in New York den Gesprächen im Herbst tatsächlich Schwung verleihen, wird sich erst am Verhandlungstisch zeigen.
Ausblick
Entscheidend wird sein, ob beide Seiten im Herbst mit konkreten Vorschlägen und echter Kompromissbereitschaft erscheinen. Die Erfahrung der vergangenen Jahrzehnte lehrt, dass Gesprächsrunden allein noch keinen Fortschritt garantieren, sie aber unverzichtbar bleiben. Die Reise Eroğlus und Namis nach New York war ein Baustein im diplomatischen Vorspiel, nicht mehr, aber auch nicht weniger.
Zur innenpolitischen Lage im Norden finden Leser weitere Hintergründe etwa in unserem Beitrag über die Gründung der Partei des Volkes in Nordzypern. Wir berichten weiter über die Entwicklungen rund um die Verhandlungen.