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Nordzypern hat ein neues Parlament gewählt

4. August 2013 von Redaktion Caretta Kommentar verfassen

Am 28. Juli haben die Zyperntürken ein neues Parlament gewählt. Dabei konnte sich die bislang oppositionelle Republikanisch-Türkische Partei CTP als Wahlgewinner durchsetzen. Sie kam auf ca. 38,4 Prozent und stellt zukünftig 21 Abgeordnete. Die Nationalversammlung der Türkischen Republik Nordzypern umfasst 50 Sitze, sodass die CTP auf einen Koalitionspartner angewiesen ist. Zweiter Wahlgewinner ist die Demokratische Partei DP. Sie konnte stark zulegen und entsendet nun 12 Parlamentarier. Sie war in der letzten Abgeordnetenversammlung mit nur zwei Mitgliedern vertreten gewesen. Sie profitierte vom Auseinanderbrechen der Nationalen Einheitspartei UBP. Diese stellte vor der Wahl 30 Abgeordnete. Acht davon verließen die Partei und schlossen sich der DP an. Die Regierung Küçük verlor eine Vertrauensabstimmung und Neuwahlen wurden notwendig.

Und großer Wahlverlierer ist auch die UBP. Sie musste massive Einbußen hinnehmen, stellt künftig nur mehr 14 Abgeordnete und kam auf 29 Prozent. Ex-Premier İrsen Küçük selbst verpasste als UBP-Spitzenkandidat in Lefkoşa am Ende als 9. sogar den Wiedereinzug ins Parlament. Auch Parlamentspräsident Hasan Bozer (UBP, Bezirk Girne) schaffte den Wiedereinzug nicht. Prominente UBP-Abtrünnige, die zur DP wechselten, gehören der neuen Nationalversammlung hingegen wieder an. Dazu gehören Ahmet Kaşif, der sich im Herbst 2012 vergeblich um das Amt des UBP-Chefs beworben hatte und der Abgeordnete Hasan Taçoy. Ex-Außenminister Avcı, der die UBP verlassen hatte, eine eigene Partei (ÖRP) gründete um dann wieder zurückzukehren, verpasste den Einzug ins Parlament deutlich. Anders erging es Tahsin Ertuğruloğlu, der aus der UBP ausgeschlossen wurde, als er gegen den eigenen Parteikollegen Derviş Eroğlu antrat um sich um das Amt des Staatspräsidenten zu bewerben. Ertuğruloğlu gründete ebenfalls eine eigene Partei (DGP), die bei der Wahl wohl kaum Chancen gehabt hätte. Auch er kehrte aber in die UBP zurück. Er konnte gut 12.600 Stimmen auf sich vereinen und ist erfolgreichster UBP-Kandidat im Bezirk Lefkoşa. In den Medien wird vermutet, dass er fortan wieder eine wichtige Rolle in der UBP spielen könnte.

Besonders gut abgeschnitten hat auch die Übergangsministerpräsidentin Sibel Siber. Sie konnte in ihrem Wahlbezirk rund 24.000 Stimmen verbuchen und ist damit für ihre Arbeit als Regierungschefin belohnt worden. Dennoch ist zu erwarten, dass bei einer Regierungsbildung unter Federführung der CTP deren Parteichef Özkan Yorgancıoğlu das Amt des Premierministers übernimmt. Yorgancıoğlu erhielt inselweit am viertmeisten Stimmen. Siber konnte hier die meisten Stimmen auf sich vereinen. DP-Chef Serdar Denktaş erhielt 12.700 Stimmen und landete damit knapp vor Ex-UBP-Chef Ertuğruloğlu, wie die Tageszeitung Kıbrıs berichtet. Der staatliche Rundfunk BRT vermeldet, dass DP-Chef Denktaş weiterhin Vorsitzender seiner Partei bleiben will, auch wenn das Ziel, stärkste Partei zu werden, klar verfehlt worden sei. Die DP werde wohl Teil einer Koalitionsregierung sein, vermuten Kommentatoren.

Rechnerisch sind verschiedene Modelle denkbar, wobei ein Einbinden der sozialdemokratischen TDP, die drei Abgeordnete stellen wird, eher unwahrscheinlich erscheint. Als wahrscheinlichste Option gilt eine CTP-DP-Koalition. Auch eine vermeintlich große Koalition aus CTP und UBP wäre denkbar. Ein konservatives Bündnis aus UBP und DP wäre machbar, verfügt aber über nur eine Stimme Mehrheit. Die Wahlbeteiligung war mit knapp 70 Prozent relativ niedrig. DP-Chef Denktaş vermutete, dass der Fastenmonat Ramadan und die damit verbundenen Ferienpläne in Nordzypern verantwortlich dafür sein könnten.

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Kategorie: Politik & Verwaltung Stichworte: Nordzypern, Parlament, Wahlen

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