Regierung im Norden von Zypern gestürzt

Das gegen die Alleinregierung der Nationalen Einheitspartei (UBP) eingebrachte Misstrauensvotum war erfolgreich. Bei seiner letzten Generalversammlung stimmten 27 Abgeordnete für den Oppositionsantrag, 21 dagegen. Parlamentspräsident Hasan Bozer erklärte, die Regierung von İrsen Küçük müsse nun bei Staatspräsident Derviş Eroğlu die Rücktrittsgesuche einreichen. Es wird erwartet – nicht zuletzt von Premier Küçük selbst – dass die Regierung bis zu Neuwahlen als Interimsregierung im Amt bleiben kann. Dies, so ließ der Premierminister im staatlichen Rundfunk BRT erklären, sei demokratische Praxis. Dass die Regierung das Misstrauensvotum nicht überstehen würde, stand fest, als sich dem Antrag der Opposition aus CTP, DP und TDP auch acht Abgeordnete der UBP anschlossen. Diese acht Abgeordneten haben mittlerweile die UBP verlassen und sich der Demokratischen Partei (DP) von Serdar Denktaş angeschlossen. Diese hat daraufhin ihren Namen in “Demokratische Partei – Gemeinsame Kraft” geändert. Bereits vor dem eigentlichen Misstrauensantrag war ein Termin für Neuwahlen verhandelt worden. Das aufgelöste Parlament, so Bozer, werde sich zur Wahrung der Geschäftsfähigkeit aber weiterhin treffen. Neuwahlen wurden für den 28. Juli festgelegt. Die UBP-Regierung unter İrsen Küçük war seit den Wahlen 2010 im Amt. (trnc munich)