Der Streit um den Zypern-Käse Halloumi

Der deutsche Konzern Garmo, welcher in ganz Europa Milchprodukte unter den Markennamen Gazi, Ömür, Bahar, Bagazi, Sardo Bianco und Sirtakis vermarktet, hat einen Rechtsstreit bezüglich des Markennamens „Hellim“ für den zyprischen Nationalkäse gewonnen. Der Gerichtshof der Europäischen Union hat entschieden, dass es zwischen den Namen „Hellim“ und „Halloumi“ schriftbildlich und klanglich keine Verwechselungsgefahr besteht. So darf das vom Deutsch-Spanier Eduardo Garcia in Stuttgart gegründete Unternehmen den berühmten Zypern-Käse unter der geschützten Markenbezeichnung „Hellim“ in allen EU-Ländern verkaufen. Im Jahre 2005 meldete Garmo diese Gemeinschaftsmarke beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt an und hatte seither mit rechtlichen Klagen seitens des Milchindustrieverbandes Südzyperns zu kämpfen. Die griechisch-zyprischen Milchprodukterzeuger vertreten die Ansicht, dass die türkischsprachige Bezeichnung „Hellim“ der geschützten Bezeichnung „Halloumi“, welche durch die Begriffssicherung durch die EU-Kommission geschützt ist, zu sehr ähnelt. Der Gerichtshof der Europäischen Union entschied aber nun zugunsten der Garmo AG, wies die Klage ab und erlegte dem Kläger die Kosten des Rechtsstreits auf. (tak, gerichtshof der europäischen union)