Der Hohe Wahlrat (Yüksek Seçim Kurulu – YSK) hat die amtlichen Ergebnisse der türkischen Parlamentswahlen für die 24. Legislaturperiode veröffentlicht. Bei den Wahlen in der Türkei am 12. Juni 2011 haben 43.914.948 Türken von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht. Die Wahlbeteiligung lag bei 83,16% und die Zahl der ungültigen Stimmen betrug 973.185.
Den offiziellen Endergebnissen zufolge wurde die AKP (Adalet ve Kalkınma Partisi) mit 49,83% der gültigen Stimmen Wahlsieger. Die CHP (Cumhuriyet Halk Partisi) erhielt 25,98%, die MHP (Milliyetçi Hareket Partisi) 13,01% und die unabhängigen Kandidaten 6,57% der Wählerstimmen. Die Sitzverteilung im Parlament wird wie folgt aussehen: AKP 327, CHP 135, MHP 53 und Unabhängige 35 Parlamentarier. Somit bleibt Recep Tayyip Erdoğan weiterhin im Amt des Premierministers.
Im griechischen Süden der Insel Zypern wird derweil über die Auswirkungen der türkischen Wahlen auf die Zypernfrage diskutiert. Brüssel setze hohe Erwartungen in die Türkei und wolle die Normalisierung der Beziehungen zwischen Ankara und allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union. Sollte Herr Erdoğan sich dazu entschließen bezüglich der neuen Verfassung mit der MHP zusammenzuarbeiten, müsste die Türkei einen härteren Kurs in der Zypernpolitik einschlagen. Jedoch gingen Analysten davon aus, dass die AKP-Regierung diesbezüglich mit der kurdischen Partei BDP kooperieren werden, weil beide Parteien viele Gemeinsamkeiten hätten, heißt es in einer inselgriechischen Zeitung.
Des Weiteren machen Staatsminister Bağış und Außenminister Davutoğlu deutlich, dass sich Ankara eine rasche Lösung der Zypernfrage binnen eines Jahres wünsche. Während ihrer EU-Ratspräsidentschaft werde Südzypern unter Beweis stellen müssen, in wie weit sie den Frieden zwischen türkischen und griechischen Zyprern der Isolation der nordzyprischen Bevölkerung vorziehen werde, so Bağış. Sollten die Zypernverhandlungen in eine aussichtslose Sackgasse führen, wäre die Anerkennung der Türkischen Republik Nordzypern der nächste Schritt, soll ein Berater des türkischen Premierministers gesagt haben.
Die offiziellen Ergenisse der Parlamentswahlen in der Türkei in 2011
Partei | Anzahl der Stimmen | prozentualer Anteil
- ADALET VE KALKINMA PARTISI | 21.399.082 | 49,83%
- DEMOKRAT PARTI | 279.480 | 0,65%
- CUMHURIYET HALK PARTISI | 11.155.972 | 25,98%
- EMEK PARTISI | 32.128 | 0,07%
- MILLET PARTISI | 60.716 | 0,14%
- LIBERAL DEMOKRAT PARTI | 15.222 | 0,04%
- SAADET PARTISI | 543.454 | 1,27%
- HAK VE ESITLIK PARTISI | 124.415 | 0,29%
- HALKIN SESI PARTISI | 329.723 | 0,77%
- MILLIYETÇI HAREKET PARTISI | 5.585.513 | 13,01%
- DOGRU YOL PARTISI | 64.607 | 0,15%
- TÜRKIYE KOMÜNIST PARTISI | 64.006 | 0,15%
- MILLIYETÇI VE MUHAFAZAKAR PARTI | 36.188 | 0,08%
- BÜYÜK BIRLIK PARTISI | 323.251 | 0,75%
- DEMOKRATIK SOL PARTI | 108.089 | 0,25%
- UNABHÄNGIGE | 2.819.917 | 6,57%
- GÜLTIGE STIMMEN | 42.941.763 | 100,0%
(trt, politis, phileleftheros, ysk)
